| 03-5-03 |
|
| Oberwalliser ASTAG, Gampel |
|
Die ASTAG ist ein treibender Motor der Walliser Wirtschaft. Ich möchte, dass
dieser Motor stark und sauber ist. Der Gütertransport auf den Strassen hat an
sich in unserem Land etwas Widersprüchliches : - er gewährleistet insbesondere
in den Randregionen einen unersetzlichen Dienst, - er verursacht gleichzeitig
Nachteile: Lärm, Luftverschmutzung, Gefahren. Mein Departement hat zum Ziel, die
Probleme durch eine kombinierte Aktion zu lösen: Erstens gilt es die Zufahrtsmöglichkeiten
zum gesamten Kantonsgebiet zu verbessern. Im Oberwallis sind die drei letzten
neuen Strassen im Bau: Niedergampel - Bratsch, Goppisberg - Greich und natürlich
die Autobahn. Zweitens gilt es, die Belästigungen zu beschränken; indem der Fern-
Transitverkehr durch die Alpen begrenzt wird und die Kontrollen, insbesondere
der ausländischen Fahrzeuge und Fahrer, verstärkt werden. Letztes Jahr hat das
Wallis fast 20% des Gotthard-Verkehrs übernommen. Eigentlich sollten Investitionskredite
im gleichen Verhältnis gewährt werden. Im vergangenen Juni hat der Grossrat den
Staatsrat beauftragt, für die Zweckbestimmung der Einnahmen aus der LSVA eine
gesetzliche Grundlage vorzubereiten. Die Folge dieses Entscheides, das heisst
ein Gesetz, ist aufmerksam mitzuverfolgen, damit die diesbezüglich vor der Volksabstimmung
eingegangenen Versprechen eingehalten werden, nämlich Zweckbestimmung prioritär
für die Strasse. Im Jahre 2005, mit der vollen Inkrafttretung der LSVA, könnte
der Betrag in der Grössenordnung von ungefähr 40 Millionen liegen. Mein Ziel ist,
mindestens 60 % dieser Einnahmen gezielt für die Strassen und Transporte einzusetzen.
Zu bemerken ist, dass im Jahre 2002 dieser Wert weniger als 30% betrug. Diese
gezielten Beträge sind wirklich nötig, um den Auswirkungen der Schuldenbremse
des Bundes und Kantons entgegenzuwirken. Die Hauptanstrengungen werden im Strassenunterhalt
und in der Lärmbekämpfung erfolgen. (...) Nachdem ich Ihre Reaktionen betreffend
die Sonderbewilligungen angehört habe, stelle ich fest, dass die Dinge zu langsam
aber hoffentlich sicher vorangekommen sind: - An der Sitzung vom 11.02.2003 konnten
die praktischen und personellen Probleme in Zusammenhang mit der Erhöhung von
Sonderbewilligungen auf den Tisch gelegt werden. - Es wurde eine Arbeitsgruppe
gebildet, um für die ordentlichen Spezialtransporte eine Anzahl von einfacheren
und rascheren Bestimmungen zu erarbeiten. - Das Vernehmlassungsverfahren für die
Karte mit den Tonnageeinschränkungen ist abgeschlossen. Die eingegangenen Bemerkungen,
worunter jene der Transportverbände, werden gegenwärtig durch die DSFB überprüft.
- Die Kantonale Kommission für Strassensignalisation wird noch im Jahre 2003 die
Vernehmlassung der diesbezüglichen Signalisation vornehmen. Die Umsetzung dieser
Signalisation erfolgt im Jahre 2004, um 2005 rechtskräftig zu werden. Die Netz-Karte
wird den Benützern auf Internet sowie auf dem zurzeit gebildeten Webseite der
DSFB zur Verfügung gestellt. Ferner, wird diese Karte ebenfalls dem ASTRA zugestellt,
um in ein laufendes Projekt eingefügt zu werden, das darauf zielt, auf dem gesamten
Gebiet der Schweiz den Transporttonnagen entsprechende ähnlich verwaltungsinterne
Regeln aufzustellen. Im Rahmen des öffentlichen Beschaffungswesens, ist das DVBU
stets bemüht, die Wirtschaftlichkeit der Projekte mit dem möglichst höchsten Qualitäts-Preis-Verhältnis
zu vereinbaren, indem es die ortsbedingten Möglichkeiten bestmöglichst zu Nutze
zieht. Dieses zweifache Ziel ist gewiss leichter vorzugeben als zu verwirklichen,
da das Gesetz es nicht ermöglicht, örtliche Vorteile zu berücksichtigen. Wir nehmen
uns fest vor, dies zu tun und zwar von den Schneeräumungsarbeiten bis zu den grossen
Auftragsvergebungen. Es freut mich, dass zwischen den Transporteuren, dem Walliser
Baumeisterverband und dem Staat eine praktische Lösung gefunden werden konnte.
Auch hier ist ihre Beihilfe wichtig: bei der Unterstützung von vernünftigen Gesetzesgrundlagen,
welche dem öffentlichen Interesse der regionalen Diversifizierung der Unternehmungen
Rechnung tragen. Aehnlich wie beim Plan Wahlen in den Jahren des zweiten Weltkriegs
für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse hat man in der Zeit der Unwetter 2000
die Effizienz der ortsansässigen Unternehmen gelobt. Sobald hingegen der Krieg,
beziehungsweise, das Unwetter vorbei ist und es wieder schön ist, vergisst man
wohl allzu schnell die Tugenden der Selbstversorgung. Ich möchte, dass ihre Beziehungen
stets in einem Geist der Solidarität und des gegenseitigen Einverständnisses im
Interesse unseres Kantons erfolgen. (...) |
|
| |
|